Eine Rede, eine Rede!

Vor zwei Wochen wurde ich auf Listenplatz 13 zur Bundestagswahl gewählt. Dafür habe ich eine Rede gehalten, die ihr hier jetzt auch mal nachlesen könnt:

Liebe Genossinnen und Genossen

Manchmal passiert Jahrzehnte nichts und dann passieren in kurzer Zeit Jahrzehnte.

2017 ist anders als 2013. Es ist ein besonderes Jahr, eine besondere Wahl und eine besondere Entscheidung, wo man im September sein Kreuzchen setzen wird. Eine Entscheidung, die nicht nur über Deutschland entscheidet, sondern auch über Europa.

Die globalen Verhältnissen haben sich verändert. Sie sind schneller geworden und sie haben einen Internetanschluss.

Doch von der Digitalisierung profitiert derzeit in erster Linie das Kapital und die Rüstungsindustrie. Die Aufrüstung nimmt nicht nur neue völlig groteske Ausmaße an, nein, die Frage nach Krieg und Frieden wird Stück für Stück abhängig von einem Mausklick oder einem durchgeknallten Textchen des US-Präsidenten im Internet.

Selbst kritische Infrastruktur wie Wasserversorgung ist mit wenigen Mausklicks manipulierbar. Und Deutschland profitiert weiterhin vom Krieg. Und vom Krieg 2.0 erst recht.

Die Gesellschaft polarisiert sich gleichzeitig, rechtes und rechtsextremes Denken ist präsent und dominant wie lange nicht. Rechte Propaganda kommt unter den Begriffen “Fake News” und “Hate Speech” daher und die Angriffe auf Menschen, die den Rechten nicht passen nehmen immer weiter zu. Erst vorgestern Nacht wurde auf das Abgeordnetenbüro linxxnet in Leipzig geschossen!

Alles schlecht also. Aber daran sind wir als Linke ja durchaus gewöhnt, möchte man sagen. Dabei muss das alles gar nicht so sein. Und dass es anders sein kann, das wissen wir, das ist unsere Geschichte.

Nehmen wir das Internet und alles, was damit zusammenhängt. Die Vernetzung der Menschen bedeutet auch Austausch, Zugang zu Bildung und Wissen in einer bisher kaum vorstellbaren Dimension, Kommunikation über weite Strecken und die Möglichkeit die Menschen, die man liebt immer ein bisschen näher zu haben, als es unsere moderne Gesellschaft oft zulässt.

Die Technologie ermöglicht das Umsetzen vieler linker Anliegen und Forderungen, das Schaffen einer Gegenöffentlichkeit, Druck von unten auszuüben, neue Gruppen und Interessierte zu gewinnen, Menschen eine Stimme zu geben, die eigentlich keine haben.

Das Internet ist eine Chance für das Formen und Bilden neuer linker Mehrheiten und ich finde wir müssen diese Chance wahrnehmen. Die Chance wahrzunehmen Brücken zu bauen, wo vielleicht keine vermutet werden.

Denn macht uns das nicht aus? Die Stimme derer zu sein, die sonst vielleicht nicht gehört werden? Sind wir nicht die Partei der Entrechteten, der G20-Protestierenden, derer, die für eine bessere Welt kämpfen und gleichzeitig die Partei der Kleingärtner_innen und Angler_innen? Wir sind die Partei, die allen einen Platz in dieser Gesellschaft geben will, die will, dass alle in Würde und Frieden leben können.

Und ist das nicht am Ende auch der Gedanke der hinter Europa stehen muss?

Das Verbinden und das Vereinen von Vielfalt? Das Überwinden von Grenzen und das Bauen von Brücken? Ich bin Teil einer Generation für die Europa Teil des Alltags ist, für die innereuropäische Grenzen schwer verstehbar sind. Und es schmerzt mich die EU als diesen zynischen neoliberalen Apparat zu sehen, der die Idee Europas bis zur Unkenntlichkeit entstellt.

Denn Europa kann es nur als Projekt des Friedens geben. Und das bedeutet neben dem Kampf für soziale Gerechtigkeit auch die Überwindung des Nationalismus.

Jetzt erst Recht!

Und wir dürfen nicht vergessen, dass die EU unter deutscher Aufsicht steht. Und deswegen müssen wir mindestens unseren griechischen Genossen und Genossinnen versprechen, dass wir alles tun, um Leute wie Schäuble aus der deutschen Regierung zu halten.

Und ich glaube, dass wir diese Verantwortung übernehmen können. Und ich will dazu beitragen, dass unsere Stimme im nächsten Bundestag noch lauter ist als jetzt. Und deswegen will ich Wahlkampf machen und kandidiere auf diesen aussichtslosen Listenplatz. Denn dabei sein ist manchmal alles. Danke.

Magdeburg.

Seit ein paar Ex-Pirat_innen im Januar eine Erklärung zur Unterstützung der Partei die Linke veröffentlichten, habe ich mich mit der Partei intensiver auseinandergesetzt. Am letzten Wochenende bin ich dann zum Parteitag gefahren, um mir das Ganze vor Ort mal genauer anzugucken. Meine gute Freundin Ursula hatte danach ein paar Fragen an mich – sie selbst war nicht nur lange Journalistin, sondern auch Mitglied der Piratenpartei. Nachdem ich die Fragen beantwortet habe, fragte sie mich, ob ich sie nicht auch veröffentlichen wollen würde, weil das bestimmt auch andere interessiere. Also. Nun denn:

1. Erst mal ganz simpel: Wie ist das für eine die aus der Parteitagskultur der Piraten kommt. Was war dir sympathisch, befremdlich?

Mein erster Eindruck war sehr vertraut. Die Tischreihen, das Gewusel, die Atmosphäre – das war für mich alles sehr bekannt. Die Debatten sind aber alle sehr viel zivilisierter und sachlicher gewesen. Und natürlich sozialistischer, was bei den Piraten ja nie Konsens war. Natürlich gibt es eine feste Choreographie, aber das ist einfach auch notwendig in unserer Gesellschaft, getrieben von Medien und Entfremdung.

Was ich besonders spannend zu beobachten fand, waren die verschiedenen Strömungen und sozialen Rollen, die auf dem Parteitag jeweils sichtbar wurden. Da habe ich sehr viele Paralleln zu den Piraten gesehen, was ich witzig fand. Alles in allem fand ich das ganze Spiel recht amüsant – war ja auch mein erster Parteitag, da ist alles noch schön und aufregend. Es fühlte sich halt wie ein Parteitag an, nur eben mit Sozialismus. Hat mir gut gefallen. Außerdem hatte ich mit Martin Delius eine reizende Begleitung.

2. Wie siehst du den Konflikt zwischen den Reformer_innen und den Traditionalisten? Was meinen sie, wenn sie Revolution sagen? Wie erlebst du diese Leute für die Nato/ USA und z.T. auch Israel die Hauptfeinde sind?

Die Linke gibt es ja so in der Form erst seit 2007 und natürlich gab und gibt es erbitterte Kämpfe und viele Verletzungen, die für einen Frischling wie mich noch sehr undurchsichtig sind und doch sehr tief zu gehen scheinen. Menschlich halt. Dennoch gibt es einen sozialistischen Grundkonsens auf den es sich durchaus stolz beziehen lässt.

Was die Leute meinen, wenn sie Revolution sagen, weiß ich nicht so genau, weil das denke ich sehr individuell ist. Aber ich denke, dass damit in erster Linie eben der Wunsch nach dem Ende der herrschenden Verhältnisse ausgedrückt wird. Und der Impuls ist ja schon mal gut.

Das Verhältnis zu den USA ist natürlich kompliziert und auch teilweise sehr unschön. Klar sind die USA ein wesentlicher Teil unseres jetzigen Kapitalismus, aber eben auch eine Gesellschaft, die sehr pluralistisch ist. Ich bin Sozialistin, aber ich will die liberalen Freiheitsrechte erhalten und da ist die USA durchaus auch als Vorbild zu sehen wenn es um die Frage von Pluralismus und die demokratische Einbindung aller geht.

Und Israel, nunja. Es sind dicke Bretter zu bohren, absolut. Ich würde mir erstmal wünschen, dass nicht ständig auf kommunaler Ebene versucht würde den Konflikt zu lösen – das ist absurd. Gefreut habe ich mich, dass die Deutsch-Israelische Gesellschaft auf dem Parteitag mit einem Stand vertreten war und auch gut aufgenommen wurde.

Generell muss ich allerdings sagen, dass die geopolitische Expertise in der Partei etwas unterentwickelt ist.

3. Wie viel Feminismus ist in der Partei? Ist das Bekenntnis zum Antikapitalismus wieder kräftiger und deutlicher geworden oder sind das erst mal mehr Wortblasen?

Wenn du von den Piraten kommst, musst du dich erstmal daran gewöhnen, dass auf dem Parteitag unfassbar viele richtig tolle Frauen sind – also eine kritische Masse da ist. Mit ganz unterschiedlichen Hintergründen. Das hat mich wirklich gefreut. Tolle Frauen, tolle Redebeiträge, engagiert und in einem Maße gut gekleidet, dass es mich doch sehr befreidigt hat. Abgesehen davon, dass da wirklich viele rot tragen. (lacht) Grundsätzlich ist der Feminismus sehr viel selbstverständlicher als bei den Piraten und die Männer auch sehr viel feministischer, um ehrlich zu sein. Aber das heißt natürlich nicht, dass es da nicht noch Spielraum nach oben gibt …. Grundsätzlich gehören Sozialismus und Feminismus auch zusammen, wie ich finde. Und die sozialistischen Töne waren ebenso wie die feministischen eindeutig und klar, was ich gut fand. Ob das deutlicher war kann ich nicht beurteilen, aber für mich persönlich waren sie deutlicher.

4. Warum ist Sahra Wagenknecht wichtig für die Partei? Was ist deine Einschätzung zur Torte und ihren Folgen?

Zunächst ist Sahra Wagenknecht rhetorisch wohl die Begabteste, die die Linke gerade hat – ihre Rede am Sonntag war handwerklich die beste des Parteitages. Es hat mich durchaus beeindruckt, wie sie in der Rede auf die Torte reagierte und wie klar sozialistisch und stabil marxistisch ihre Rede war. Sie agitiert die Genoss_innen effektiv und repräsentiert gleichzeitig auch den nicht so schönen Zustand der Linken. Dass sie im Kern den Nationalstaat zu erhalten gedenkt und ihre Argumentation dann auch in Bahnen gerät, die eben nicht universalistisch und sozialistisch sind, ist eine Tragik, die repräsentativ für die sozialistische Debatte ist, die wir in Deutschland haben. Da müssen wir inhaltlich gegenhalten, ganz klar, aber eben nicht indem wir sagen “böse, böse”, sondern inhaltlich konkret. Beispielsweise mit dem Bekenntnis Deutschland politisch zu überwinden. In der politischen Realität heißt das dann: Die Europäische Integration vorran treiben, aber eben aus einem sozialistischen Standpunkt heraus.

Die Aktion mit der Torte war im Kern nicht sonderlich gut durchdacht. Letztlich wurde eine der bekanntesten und stabilsten linken Politikerinnen in Deutschland mit einem sehr schwachen und auch sexistischen Statement gedemütigt und hat darauf so souverän reagiert, dass sie auf dem Parteitag als einzige Hauptrednerin einen wirklich tobenden Applaus bekam. Alle Seiten behaupten natürlich jetzt gewonnen/verloren zu haben. Aber wenn am Ende nur das öffentliche Demütigen als politisches Mittel übrig bleibt, dann ist das natürlich eine Bankrotterklärung.

5. Was war das Wichtigste für dich auf dem Parteitag? Die Reden?

Alles natürlich! Nein, Spaß. Ich wollte einen Eindruck von der Partei kriegen, wie sie tickt und wer da wie so rumläuft und was tut. Und das Nackensteak, das aber leider eine Enttäuschung war. Ich bin ja mit Martin auf dem Parteitag auch als “Ex-Piraten” aufgetreten und das war spannend zu beobachten. Die Reaktionen waren sehr positiv und neugierig, wenn auch teilweise misstrauisch, was ich erstmal sehr sympathisch fand.

6. Bist du mehr hoffnungsvoll oder frustriert? Wo glaubst du wäre es wichtig sich in der Partei zu engagieren – ema.li?

In den fünf Jahren bei den Piraten habe ich eine parteipolitische Frustrationsgrenze erreicht, die auch die Linken nicht so schnell kaputt machen können. Parteipolitik ist halt Parteipolitik – das ist eben auch ein Betrieb, der seine eigenen Regeln hat. Ich denke alles in allem ist die Linke gerade dabei wieder wirklich relevant zu werden. Denn die Zeiten sind arg und je ärger sie werden, desto mehr hören die Menschen den Linken wieder zu und nehmen sie ernst.

Zur Frage des Engagements: Ich denke es ist wichtig die Kämpfe gegen regressives Denken in der Partei zu kämpfen. Gleichzeitig ist es glaube ich auch wichtig Brücken zu bauen, sich selbst mal zurück zu nehmen und sich zu besinnen. Die Linke ist ja auch die Nachfolgeorganisation der KPD – dem Anspruch soll sie auch gerecht werden. Und engagieren? Naja. Den Leuten, die vorher den Piraten nahe standen, empfehle ich ema.li (emanzipatorische linke) oder fds (forum demokratischer sozialismus) – da sind habituell große Überschneidungen. Und die freuen sich über neue Leute.

7. Wie ist dieser neue Vorstand einzuschätzen?

Ich mochte alle Reden derer, die in den Kernvorstand gewählt wurden (Also Vorsitzende und Stellvertreter_innen und Geschäftsführung) auf die ein oder andere Art. Ich finde den Weg, den vor allem Katja in den letzten Jahren eingeschlagen hat – also enge Zusammenarbeit mit Intellektuellen beispielsweise – sehr richtig. Der Vorstand hat so zur Entabuisierung der Linken beigetragen und das stimmt mich hoffnungsvoll, denn das ermöglicht Handlungsspielraum.

Den erweiterten Parteivorstand kann ich nur bedingt einschätzen. Ich muss leider sagen, dass diejenigen Kandidaten (sic!), die mir bisher positiv aufgefallen sind, nicht so gut abgeschnitten haben. Aber es wurden auch wirklich gute Leute in den Vorstand gewählt. Klaus Lederer beispielsweise.

10 Jahre Merkel. Zeit für neue Kritik.

September 2005. Es war die erste Bundestagswahl, bei der ich wählen durfte. Ich verfolgte die Berichterstattung sehr genau, war aber unsicher. Was würde aus Schröder werden, dem fleischgewordenen Albtraum linker Politik? Große Koalition? Schwarz-gelb-grün? Und dann diese Elefantenrunde. Eine legendäre Show Schröders, der, in völliger Ignoranz ob der Realität, Angela Merkel deutlich macht, dass sie niemals Kanzlerin werden wird. Nicht unter seiner SPD. Bis heute ist sein Ausfall auf YouTube als best-of sozusagen abrufbar.

Anfang 2015 sehen wir, wie falsch Schröder lag. Die Große Koalition kam und an ihrer Spitze Angela Merkel. Später formte sie eine Regierung mit Guido Westerwelle und mit den Grünen koaliert die CDU schonmal in Hessen. Angela Merkel steht blendend da, die Welt liebt sie, die wahlberechtigte deutsche Bevölkerung liebt sie und selbst die Hauptstadtjournalisten (!) sind eher an der Oberfläche kritisch, wie der New Yorker schön herausgearbeitet hat. Angela Merkel wird geliebt und bewundert. Gehasst wird sie eigentlich nur von denen, die sie auf ihrem Weg am Rande liegen ließ. Ablehnung aus der Bevölkerung trifft sie, wie Ablehnung Kanzler_innen qua Amt nunmal trifft. Und auch eine linke Auseinandersetzung erschöpft sich an der routinierten Choreographie bekannter Staatskritik.

Feministische Betrachtungen gehen sogar weitesgehend komplett unter – Kritik wird zielorientiert an den Ressortentscheidungen der Regierung geübt, viele Feminist_innen freuen sich über die erstaunlich progressive Personalpolitik Merkels und – ehrlich – ein wenig Freude, dass eine Frau an der Spitze des deutschen Staats steht, stellt sich halt auch ein. Anführerin des feministischen Fandoms ist natürlich Alice Schwarzer, die in ihrem Blatt auch schon Marine Le Pen ein wenig feierte. Kein Wunder also, dass die CDU in der EMMA-Ausgabe vor der Bundestagswahl 2013 eine ganzseitige Anzeige auf der Rückseite des Blattes schaltete.

Merkel confusedAls eher linke und feministische Politikwissenschaftlerin, die sich viel im Netz bewegt und dort arbeitet, war Merkel ein natürliches Forschungsobjekt. Die erste Frau in diesem Amt. Wie macht sie Politik? Was bedeutet ihr Frau-Sein? Wie hat sie sich gegen die hegemoniale Männlichkeit, die so offenbar in der CDU scheint, durchsetzen können? Und wieso kann das die SPD nicht? (Wobei wir da wieder bei Schröder wären, der erst ein linker Macker war, bis er in der Elefantenrunde nur noch Macker war) Warum ist Merkel eigentlich keine Witzfigur im gnadenlosen Gewitter digitaler Öffentlichkeit geworden? Und wie steht sie zum Feminismus? Diese Fragen führten mich immer mehr zu der Überzeugung, dass ich über Merkel schreiben möchte, denn wenn ich schreibe, verstehe ich. Und was läge da näher als ein Blog? Deswegen gibt es ab heute ein Merkel-Blog. Ein Blog über Macht. (Und warum der 9. Januar ein wichtiges Datum in der politischen Karriere von Angela Merkel ist und der ideale Tag ein Blog über sie zu starten, könnt ihr hier lesen: http://merkel-blog.de/angela-vs-andenpakt-eine-erfolgsgeschichte/)

Sozusagen.

merkel-blog.de

P.S. Text ist soweit im generischen Maskulinum geschrieben. Aus Stilgründen. Bildcredit: dirkvorderstrasse

 

 

 

Blutende Privatsphäre

Einst schien die Privatsphäre unabdingbar, um innerstaatlichen Frieden zu gewährleisten. Heute gibt es jeden Monat einen neuen Datenskandal, jeden Tag mehr Gewissheit, dass digitale Kommunikation irgendwem erlaubt auf private Daten zuzugreifen. Jeden Tag weniger Privatsphäre. Warum verschleudern wir dieses Gut, für das jahrhundertelang gekämpft wurde? Und liegt die Lösung wirklich darin, unsere Smartphones in die Ecke zu werfen?

Privatsphäre bedeutet auch manchmal Schweigen müssen. [Bild: Tom Murphy, CC-BY-SA-3.0]

„Blutende Privatsphäre“ weiterlesen

Montag ist Facebookdemo.

Ich stehe in einer Menschenmenge, die ich eigentlich nur aus Facebook kenne. Also aus diesen Gruppen. Da, wo sie sich für die Montagsdemos verabreden. Wo sie ganz obskure Videos teilen und bejubeln. Wo sie irgendwelche Texte empfehlen in denen es um die FED und das britische Imperium geht. Und immer wieder um die böse USA, Israel. Oder so. In diesen Gruppen, wo sich Leute für Montagsdemos verabreden, dreschen sie verbal auch gerne auf Menschen ein, weil sie Schwarz sind. Oder Frauen. Und vielleicht erfolgreich. Oder sie sind links. Irgendwie. Im Internet bist du schnell links, Teil des linken Mainstreams, der Volkszersetzung und des Volkstodes. Oder Unterstützer einer Regierung, die Chemikalien vom Himmel wirft, um Gedankenkontrolle über die Menschen zu haben, aber wer Krebs bekommt ist auch selbst Schuld. Achja! Und der Zins. Vergesst den Zins nicht. Die Wurzel allen Übels. Naja. Eigentlich sind es die Juden. Aber psst. „Montag ist Facebookdemo.“ weiterlesen

Ein Geburtstagsmoment

Von Sylvia Plath

Was ist das, hinter dem Schleier, ist es häßlich, ist es schön?
Glänzt es, hat es Brüste, hat es Ecken?

Bestimmt ist es einzigartig, bestimmt ist es was ich brauche
Still stehe ich in der Küche, fühle es scheinen, fühle es denken

“Ist es das Eine wofür ich bestimmt bin,
Ist es das mit den schwarzen Augenrändern, mit der Narbe?

Dass den Mehlstaub wiegt, das Zuviel abstreicht
An Regeln klebt, an Regeln, an Regeln.

Ist es zum Verkünden bestimmt?
Meine Güte, was für ein‘ Lachen!”

Doch es glänzt, hört nicht auf, und ich denke es will mich.
Es wäre mir egal ob es Knochen oder ein Perlenknopf ist.

Ich möchte dieses Jahr ohnehin nichts haben
Bin ich doch nur durch ein Missgeschick noch am Leben.

Ich hätte mich damals gerne getötet, auf jede erdenkliche Art.
Und jetzt sind da diese Schleier, glänzend wie Vorhänge

Der lichte Satin eines Januarfensters
Weiß wie ein Kindbett, todeshauchglitzernd. Oh Elfenbein!

Vielleicht ist es ein Stoßzahn, eine Geistersäule
Siehst du denn nicht – es ist mir egal was es ist!

Kannst du es mir denn nicht geben?
Sei doch nicht beschämt – es ist mir egal wenn es klein ist!

Sei nicht gemein, ich bin bereit für Ungeheuerlichkeit.
Lass uns neben es setzen, jeder auf einer Seite, das Schimmern bewundern

die Glasur, die spiegelnde Vielfalt
Lass uns dort das letzte Mahl nehmen, wie von Klinikgeschirr

Ich weiß warum du es mir nicht geben willst,
Du hast Angst

Dass die Welt sich mit einem Schrei erhebt und mit ihr dein Kopf
bebombt, schamlos, ein antikes Schild,

Ein Wunder für deine Großenkel
Sei nicht geängstigt, es ist nicht so.

Ich will es nur nehmen, verziehe mich auch still.
Du wirst mich nichtmal hören, wie ich es öffne, kein Rascheln

Keine Bänder, die fallen und am Ende kein Schrei
Doch nicht mal für soviel Takt wärst du dankbar.

Ach, wüsstest du nur, wie die Schleier meine Tage töten
Während du durch sie hindurch blickst, wie klare Luft

Doch für mich sind die Wolken wie Watte.
Zusammengerottet, Armeen aus Kohlenmonoxid.

So lieblich es einzuatmen
Meine Adern mit Millionen von Teilchen zu füllen

mit Staubteilchen die meine Jahre wegzählen.
Entsprechend dem Anlaß in einem grauen Anzug. Oh Automat!

Kannst du nicht loslassen, gehen lassen, ganz werden lassen?
Musst du alles dunkelrot stempeln,

Musst du töten was du kannst?
Heute will ich nur eins, nur du kannst es mir geben.

Es steht an meinem Fenster, groß wie der Himmel
Es atmet aus meinen Papierlaken, aus dem kalten toten Mittelpunkt

Wo Zerissenes sich verdickt und zu Geschichte erstarrt
Lass es nicht per Post kommen, nach und nach

Käme es allmählich, wäre ich sechzig
Bis alles angekommen wäre, und ich zu betäubt, es zu gebrauchen.

Lass bitte den Schleier fallen, den Schleier, den Schleier
als wäre er Tod

Ich wäre ihm verfallen, der tiefen Schwere, den endlosen Augen
Ich wüsste dann, es wäre dir ernst.

Dann hätte es etwas Erhabenes, wäre ein Geburtstag.
Und das Messer, es ritzte nicht, es stieße zu

Glatt und rein wie der Schrei eines Kindes,
Und das Universum von meiner Seite gleiten.

Übersetzung: Julia Schramm (Mit großem Dank an @Impertinenzija für das Feedback und die Ideen <3)

Orwell und die Piratenpartei, oder: Warum der Einzug in den Bundestag scheitern musste.

Hier endlich mal wieder ein Gastbeitrag. Diesmal von @harryliebs, der eine Antwort darauf sucht, was im Wahlkampf der Piratenpartei zur Bundestagswahl 2013 schief gelaufen ist. Viel Spaß! (Und wenn ihr auch mal gastbeitragen wollt, meldet euch!)

Keine deutsche Partei hat sich gefühlt so oft auf George Orwell und seinen Roman 1984 bezogen wie die Piratenpartei. Bei der Qualitität der Bezüge sieht es wohl anders aus, sonst hätten wir vielleicht gemerkt, dass zwischen den „five eyes“ (Geheimdienste der USA, UK, Neuseeland, Australien, Kanada) und Oceania eine geographische Parallele besteht und wir den Wahlkampf damit verbrachten „death to Oceania“ zu rufen. Wir hätten vielleicht auch gemerkt, dass es bei Orwell um Machterhalt durch die Verunmöglichung von Freundschaft, Liebe und Solidarität geht, etwas was in unserer Partei weitgehend fortgeschritten ist. Aber dazu später mehr.

These 1: Das Internet ist Angstraum geworden

Alles in was wir unsere Hoffnungen gesetzt haben – die Vernetzung der Bevölkerung, die Schaffung digitaler Plattformen zur politischen Selbstbestimmung, die Welt, die wir vor Sperren, Verboten und staatlichen Zumutungen retten wollten, wir haben Angst vor ihr und diese haben wir auch vermittelt. Vielleicht konnten wir gar nicht anders als mit einzustimmen als die Zeit der Facebook- und Twitterrevolutionen vorbeiging. Es bleibt jedoch festzustellen: Die Kommunikation im Netz ist eine Frage der nationalen Verteidigung geworden und angesichts dessen sprang ein Großteil der Bevölkerrung der CDU/CSU auf den Schoß. Vor lauter NSA und GCHQ, deutschem Boden und deutscher Souveränität ist uns der Optimismus verloren gegangen. Dabei hat gerade die Episode um den Taksim Platz in Istanbul gezeigt, dass die Möglichkeiten der Kommunikation im Netz zu allererst ein Quell der Angst für autoritäre Regierungen sein sollten.

These 2: Unsere Kommunikation trägt dazu bei.

Auch die Art, wie wir Pirat*innen (mich eingeschlossen) miteinander kommunizieren, hat zumindest das Potential, Angst zu wecken. Das Problem sind nicht nur irgendwelche übriggebliebenen von Klüngeln schwafelnden Parteitrolle, sondern es ist der allgemeine Neid, die Missgunst und das grenzenlose Misstrauen in Menschen, denen wir am Tag zuvor noch Verantwortung gegeben haben. Kein Amt ist unwichtig genug, um nicht Machtmissbrauch anzuprangern, kein Argument unter den Grundrechten ausreichend und keine Gefahr niedriger zu werten als z.B. der Daten-Gau. Dass es, wenn wir die jetzige Entwicklung fortschreiben, bald keine Ressourcen mehr zu verteilen gibt und die Verlockung zum Machtmissbrauch gegen Null gehen wird, ist da Nebensache. Menschen, die so viel Misstrauen verinnerlicht haben, die diese maximale gegenseitige Kontrolle (wir nennen das verharmlosend Transparenz) praktizieren, traut eins keine passable Kampagne gegen die Überwachungs- und Kontrollgesellschaft zu. Daneben galt es den Linksruck, Vergrünung, Feminismus und Verfassungsfeinde allerorten abzuwehren, bzw. dem bürgerlichen Flügel das Wasser abzugraben.

These 3: Wir waren kampagnenunfähig.

Durch unsere Weigerung, uns einer politischen Auseindersetzung über die Ausrichtung der Partei zu stellen, für welche ohnehin immer noch keine geeignete Plattform besteht , blieb uns nichts anderes übrig als ungefährliche Themen zu bearbeiten. So wurde ein durchaus gruseliges Uni-Projekt in Kleinstdemos so bekämpft, als handele es sich um Skynet und jede noch so affirmative Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts jubelnd begrüßt. Die Parole war: Durchhalten bis zur Bundestagswahl!

These 4: Wir werden auch kaum mehr kampagnenfähig werden.

Die Veröffentlichung der Snowden Papers schreitet scheibchenweise voran, wir hetzen den Themen hinterher. Ihre vermeintliche Relevanz und der damit verbundene Leistungsdruck, wird es uns weiterhin verbieten eine Kampagne gegen staatliche Überwachung zu beginnen. Weder werden wir definieren noch vermitteln können was Privatsphäre ist, noch die Kontrollgesellschaft bekämpfen, welche wir wie oben beschrieben sowieso für absolut notwendig erachten. Ehrlicherweise – wir waren nicht einmal in der Lage „Asyl für Snowden“ und unser durchaus hervorstechendes Asylprogramm gemeinsam zu kommunizieren. Wenn neue Snowden Papers auf den Markt kommen, ist jede Arbeit von Landtagsfraktionen und ihre bisherigen Bearbeitungsstände vergessen, es gilt nun, diese möglichst schnell garniert mit den Buzzwords „Orwell“ und „Grundgesetz“ in PM-Form zu pressen. Bei so ziemlich jeder PM zur NSA während des Wahlkampfes fühlte ich mich an den Two Minute Hate in 1984 erinnert.

Es ist daher durchaus möglich, dass die US-Bürgerrechtsorganisation ACLU und ihre Bündnispartner die NSA zurechtstutzen werden, während der ebenfalls full-take betreibende BND seinen Prachtbau unweit unserer Parteizentrale beziehen wird und durch die VDS die Ermittlungsbehörden freie Hand haben werden. Dabei wären es doch gerade wir, die sich überzeugend gegen Überwachungsschland wenden könnten.

These 5: Lost causes are beautiful.

2014 ist ein neues Jahr. Es wird eine Europawahl, drei Landtagswahlen und Kommunalwahlen geben, nicht nur wird der Pöstchengenerator auf Hochtouren laufen, wir haben zumindest drei große Chancen, den Hype von 2011 zu wiederholen. Ich bin der Auffassung, wir sollten dies trotz des obigen negativen Ausblicks tun. Manche von uns sind einfach zu chaotisch und unangepasst, um in einer anderen Partei Politik zu gestalten, andere zu alt. Die Piratenpartei hat die Chance, eine freiheitlich linke Partei zu sein und damit eine immer weiter klaffende Lücke im Parteiensystem zu schließen. Tut sie das nicht, werden es hoffentlich bald andere tun.